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Die neue Amtsperiode beginnt - erste Gemeinderatssitzung in der Dreifachhalle

Kategorie: Politik Veröffentlicht: 06. Mai 2020

Anton Nußrainer als zweiter und Franz Schweiger als dritter Bürgermeister wiedergewählt

Am 5. Mai traf sich der neue Gemeinderat Oberding zu seiner konstituierenden Sitzung. Wie bereits die Schluss-Sitzung im April musste auch der Start in die neue Legislaturperiode wegen der Corona-Pandemie in der Oberdinger Dreifachsporthalle stattfinden, damit der erforderliche Abstand gewahrt werden konnte.

 

Auf der Tagesordnung stand vor allem viel Organisatorisches, Entscheidungen waren zu treffen und Abstimmungen vorzunehmen, die für die kommenden sechs Jahre die Grundlage für die Arbeit des Gemeinderats bilden werden.

Für fünf Mitglieder - Christian Kaiser, Michael Kattner, Agnes Pointner, Johannes Sandtner und Peter Reiss - war diese Sitzung sicher ganz besonders spannend, denn sie waren am 15. März neu in das Gremium gewählt worden und an diesem Abend waren sie zum ersten Mal als Mitglieder dabei.

Eine wichtige Amtshandlung war dann auch, dass sie vor dem ersten Bürgermeister Bernhard Mücke den Amtseid ablegten. Ernst und überzeugend sprachen die fünf jeweils einzeln die traditionellen Sätze, mit denen sie dem Grundgesetz und der Verfassung Treue schwören, dass sie den Gesetzen gehorsam sein und ihre Amtspflichten gewissenhaft erfüllen werden.

Für die anschließende Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters gab es jeweils nur einen Wahlvorschlag. Zur Wahl standen demnach für das Amt des 2. Bürgermeisters Anton Nußrainer und als 3. Bürgermeister Franz Schweiger. Beide hatten sich bereits in den vergangenen Jahren in dem jeweiligen Amt bewährt und so war es auch nicht überraschend, dass sie in der geheimen Wahl mit großer Mehrheit erneut gewählt wurden. Auch die beiden stellvertretenden Bürgermeister leisteten den feierlichen Amtseid.

Mit seiner Gratulation an die nun vereidigten neuen Gemeinderatsmitglieder und seine beiden Stellvertreter verband Bürgermeister Bernhard Mücke die Hoffnung auf eine gute und fruchtbare Zusammenarbeit in den kommenden sechs Jahren.

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Die neuen Mitglieder des Gemeinderats, vorschriftsmäßig mit mindestens 1,5 m Abstand: (v.li.) 1. Bgm. Bernhard Mücke, Michael Kattner, 3. Bgm. Franz Schweiger, Agnes Pointner, 2. Bgm. Anton Nußrainer, Peter Reiss, Johannes Sandtner und Christian Kaiser

Zahlreiche Abstimmungen standen an. Über die Zusammensetzung von drei Ausschüssen musste entschieden werden. Bürgermeister Bernhard Mücke schlug allerdings vor, auf den Bau- und Strukturausschuss in Zukunft zu verzichten, da dieser lediglich beratende und vorbereitende Funktion habe und alles, was dort diskutiert wird, später im Gemeinderat erneut erörtert werden muss. Das sahen allerdings nicht alle Anwesenden als negativ an, doch nach kurzer Diskussion waren 17 Gemeinderatsmitglieder für die Abschaffung.

Der Ferienausschuss war in den vergangenen Monaten erforderlich geworden, da aufgrund der Corona-Pandemie und der dazu nötigen Abstandsregelung eine Gemeinderatssitzung nur mit einer verringerten Personenzahl durchgeführt werden konnte. Der Vorschlag von Bürgermeister Mücke, auf den Ferienausschuss zu verzichten, dafür jedoch in den Sommerferien eine normale Sitzung abzuhalten, wurde einstimmig befürwortet.

Ebenfalls einstimmig angenommen wurde der Vorschlag, wer dem Rechnungsprüfungsausschuss, der aus dem zweiten ‚Bürgermeister und fünf Gemeinderäten besteht, in Zukunft angehören wird. Gleiches gilt für die Benennung der Vertreter und ihrer Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung, die Benennung der Verbandsräte und ihrer Stellvertreter für den Abwasserzweckverband Erdinger Moos und für die Benennung der Verbandsräte und deren Stellvertreter für den Zweckverband zur Wasserversorgung Moosrain.
Als Stellvertreter des ersten Bürgermeisters für den Zweckverband zur Wasserversorgungsgruppe Freising wurde Helmut Holzmann gewählt. Anton Nußrainer wird den ersten Bürgermeister beim Nachbarschaftsbeirat Flughafen München vertreten und Rainer Hellinger ist sein Stellvertreter bei der Lärmschutzkommission Flughafen München.

Jeweils zwei gleichberechtigte Referenten waren für die Referate Feuerwehrwesen, Jugendarbeit, Kulturarbeit, Sport- und Vereinswesen und Seniorenarbeit zu wählen.
Die Benennung der Feuerwehrreferenten wurde nicht mehr, wie bisher, nach Ortschaften festgelegt, sondern nach Kompetenz. Einstimmig gewählt wurden hierfür Wolfgang Hirner und Georg Maier. Jugendreferenten sind Franziska Hilmer und Johannes Sandtner. Kulturreferenten wollten Rainer Hellinger und Michael Kattner werden. Für das Referat für Sport- und Vereinswesen stellten sich Georg Ascher und Georg Stemmer zur Verfügung.
Das Amt des Seniorenreferenten war offensichtlich nicht unbedingt erstrebenswert. Erst nach einer längeren Gedankenpause und Ermutigung von verschiedenen Seiten konnten sich Agnes Pointner und Christian Kaiser letztendlich dann doch vorstellen, dieses Referat zu übernehmen.

Eine kurze Beratung zur Geschäftsordnung stand als letzter Punkt auf der Tagesordnung. Den Gemeinderäten lag ein Entwurf der Geschäftsordnung vor, in die einige Änderungen bereits eingearbeitet waren. Hierzu gab es aus dem Gremium weitere Vorschläge. Die neue Geschäftsordnung wird dann bei der nächsten Sitzung des Gemeinderats eingehend diskutiert und danach verabschiedet werden.

Nachdem nun alle Formalitäten, die zu Beginn einer neuen Amtsperiode erforderlich sind, in dieser Sitzung erledigt werden konnten, kann es nun für Bürgermeister und Gemeinderat in der Sitzung am 12. Mai endlich mit der inhaltlichen Arbeit losgehen.

Für Sie berichtete Maria Schultz.

 

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